Dr. Bärbel Kofler - Aktuelle Stunde
Am Donnerstag, 16.4. war unsere Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler bei uns zu Gast um über aktuelle Themen der Bundes-SPD zu berichten.
Zu Beginn durfte sie das neue Mitglied der Orts-SPD willkommen heißen und ihm das nagelneue, rote Parteibuch überreichen.
(v.l.n.r.: Neu-Mitglied Mario Simon, OV-Vorsitzender Marco Keßler, Dr. Bärbel Kofler)
Vor rund 40 Zuhörern im Gasthof Barabrossa bot sie eine große Themenpalette und interessante Einblicke in die letzten Monate Koalitionsarbeit.
Kernaussage: Die SPD braucht sich nicht hinter ihrem Koaltitionspartner verstecken!
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Die Themen, die die SPD auszeichnen, nämlich die Stärkung der Arbeitnehmer sind bisher wie gewollt umgesetzt worden.
Direkt bezugnehmend zu den jüngsten "Protesten" von Wirten über die "Bürokratie" beim Mindestlohn sprach Bärbel von einer richtigen und wichtigen Entscheidung den Mindestlohn einzuführen, und zwar so, wie er jetzt ist!
Von jedem Arbeitnehmer wird verlangt (v.a. im Gastgewerbe), dass er über seine Arbeitszeiten Buch führt. Wieso nicht auch von Arbeitgeberseite her?
Die Union (und allen voran Ilse Aigner) versuchen das gerade eingeführte und für Arbeitnehmer zwingend notwendige Mindestlohn-Gesetz mit Ausnahmeregelungen so auszuhebeln, dass es (ähnlich wie die PKW-Maut) ein Gesetzchen mit einigen wenigen Gewinnern aber vielen Verlieren (nämlich den Arbeitnehmern) wird!
Dies soll und wird mit der SPD aber nicht geschehen.
Neben der Mütterrente und der Mietpreisbremse sprach sie auch über TTIP und gab (im Gegensatz zu einem anderen MdB unseres Wahlkreises) zu, keinen Einblick in die TTIP-Unterlagen erhalten zu haben. Sie wüsste auch nicht, wo genau dieses Lesezimmer sei, von dem in einer offenen Diskussion letzte Woche, die Rede war.
Im Anschluss daran konnten die Besucher direkt mit der Abgeordneten Anliegen diskutieren.
Bärbel Kofler versprach immer als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen und auch nach/vor der Wahl ein offenes Ohr für Anliegen der Altöttinger zu haben.