Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2021

15. April 2021

Traditionell halten die Fraktionssprecher zum geplanten Haushaltsjahr ihre Reden. Hubert Rothmayer, der Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtrat betonte in seiner Rede vor allem den "Zusammenhalt" und dem "respektvollen Miteinander", das eine zukunftsorientierte Haushaltsplanung beinhalten sollte. Hier die komplette Rede im Wortlaut: ...

Sehr geehrter Herr Bürgermeister
Liebe Kolleginnen und Kollegen
Meine Damen und Herren
Zunächst möchte ich mich im Namen der Fraktion bei allen Beschäftigen der Stadtverwaltung für die Leistung des vergangen Jahres und den „Durchhaltewillen" in diesen schwierigen Zeiten bedanken.
Mit großem Engagement und fachlicher Kompetenz haben sie dazu beigetragen, dass wir ein sehr gut funktionierendes Gemeinwesen haben. Bei den Fraktionen darf ich mich für die konstruktiven Diskussionen und Zusammenarbeit im vergangenen Jahr bedanken, auch wenn wir unter Corona-Bedingungen in andere Räumlichkeiten ausweichen mussten und der Austausch und das Gespräch nur eingeschränkt möglich war.
Nicht zuletzt möchte wir unseren Dank an alle Ehrenamtlichen, denjenigen die das Gemeinwohl hochhalten und im Besonderen dem Personal in Klinik und Pflege danken.Ebenfalls unseren Lehrerinnen und Lehrern den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterin der Kitas und Kindergärten,aber auch den Seniorinnen und Senioren die oft sehr alleine sind.Eigentlich wir alle die irgendwie von der Pandemie betroffen sind. Mehrfach wurde heute schon auf die derzeit schwere Lage in unseren Land ,ja auf der ganzen Welt hingewiesen.Ich glaube wir sollten jetzt, zumindest für die kommenden Zeiten wieder mit mehr Zuversicht in die Zukunft schauen.
Nun aber zum Haushalt 2021 Zu aller erst mein Respekt Herr Bürgermeister! Als Neuling haben sie es geschafft mit einen engagierten Team aus der Verwaltung und den nicht immer einfachen Sitzungen eines neuen Stadtrats einen Haushalt den, wie wir finden solide und seriös, ist aufzustellen . Alleine schon die Geschäftsordnung war ein Kraftakt. Aber wie sagte schon Emmanuel Kant: „Satzungen und Formeln sind die Fußschellen einer immerwährenden Unmündigkeit". Darum sollten wir uns viel mehr um das Machbare kümmern als um das Wünschenswerte. Aber natürlich soll es Visionen geben.
Wir alle wissen, dass vieles Wünschenswerte oft mal auf die lange Bank geschoben werden muss. Umso erfreulicher ist es wenn Projekte angegangen werden können.Mit Augenmaß aber auch mit Mut sollten wir die Zukunft angehen.
Ein hysterisches Rufen nach einer Haushaltssperre halte ich für übertrieben.Das würde uns nur Blockieren und nicht weiterhelfen.Natürlich kann man jedes Szenario durchdenken,aber man sollte sich hier aber nicht von populistischen Einpeitschern leiten lassen. Das wäre schlecht.
Um die Zahlen im einzelnen zu interpretieren fehlt etwas die Zeit.Der Bürgermeister hat uns Fraktionssprecher ja gebeten uns kurz zu halten. Wir als SPD-Fraktion sind gemeinsam mit, fast, allen anderen Fraktionen und Gruppierungen bereit, diese Herausforderung anzunehmen.
Es ist nicht die Zeit, sich mit einseitiger Klientel-Politik hinter ideologischen Mauern zu verschanzen. Sondern es ist die Zeit, die Interessen der gesamten Stadtgesellschaft über das eigene politische Ego und die Selbstprofilierung zu stellen. Die Zeit, das Gemeinsame zu betonen und nicht das Trennende um des Trennens Willen.Dafür Verantwortung zu übernehmen und auch in schwierigen Zeiten da zu sein , dazu war und ist die SPD immer bereit solange es sich um demokratische Parteien und Gruppierungen handelt.
Denn wir alle tragen die Verantwortung für die Stadt. Wir alle haben uns dem Wohl der Altöttingerinnen und Altöttinger verpflichtet. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten geht das nur gemeinsam.
Dabei ist zum einen das Bewusstsein wichtig, dass der Stadtrat kein Parlament ist, sondern ein Verwaltungsorgan, das konkrete Aufgaben hat. Zum anderen appelliere ich an uns alle, die wir hier gemeinsam sitzen: Lassen Sie uns respektvoll miteinander umgehen: Uns sollte es Einen, miteinander das Beste für unsere Stadt und ihre Menschen zu wollen. Lassen Sie uns dabei gern hart in der Sache diskutieren, aber stets respektvoll im Miteinander bleiben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ein Wort ist in dieser Krise zentral:
Zusammenhalt.
Denn einzelne Interessengruppen treten zunehmend losgelöst vom Gesamtinteresse auf.
Gerade jetzt während der Corona-Krise sind Belastungen sehr ungleich verteilt, Ansprüche jedoch gleichzeitig weiterhin stark angestiegen.
Es wird zwar oft Kommunikation gefordert, aber die Bereitschaft zum Zuhören fehlt oftmals oder sinkt zunehmend.
Wer auf frischen Wind wartet, darf nicht verschnupft sein , wenn er kommt. (Helmut Qualtinger)
Hier sehe ich einen Trend den es aufzuhalten gilt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
der Haushalt 2021, die mittelfristige Finanzplanung und das entsprechende Investitionsprogramm sind solide und zukunftsgerichtet.
Die SPD-Stadtratsfraktion stimmt diesem Paket daher aus voller Überzeugung zu.
Hubert Rothmayer