Unsere Stadträte haben „Lust auf die zweite Halbzeit“
Am 1. Mai war Halbzeit für den im März 2020 gewählten Stadtrat. Die drei Vertreter der SPD-Fraktion – Hubert Rothmayer, Holger Gottschalk und Marco Keßler – ziehen im Interview Bilanz.
Lieber Hubert, lieber Holger, lieber Marco – die erste Halbzeit habt’s g’schafft. Wie ist die Lage? Seid ihr schon ein bisschen müde oder überwiegt bei euch die Lust auf die zweite Halbzeit?
Holger: Nachdem wir ja in der ersten Hälfte immer noch leicht durch Corona „ausgebremst“ waren, was Veranstaltungen und Aktivitäten anging, überwiegt bei mir eher die Lust auf eine spannende und ereignisreiche zweite Halbzeit. Wir hatten nun Zeit, uns in den ersten drei Jahren in einem relativ neuen Stadtratsgremium zu „beschnuppern“ und die anderen Fraktionen kennenzulernen.
Hubert: Also bei mir überwiegt auf jeden Fall die Lust auf die zweite Halbzeit! Kommunalpolitik ist doch vor allem deshalb so schön, weil du konkret sehen kannst, was du mitentscheidest und machst. Und auch in dieser Periode gibt es so einiges, was wir erreicht haben und noch erreichen wollen – und das motiviert mich.
Marco: Mir geht es ähnlich. Ich hab‘ unbedingt Lust auf die zweite Halbzeit, weil es mir richtig viel Spaß macht mit den Stadtratskolleginnen und -kollegen zusammenzuarbeiten – auch über die Fraktionsgrenzen hinaus.
„Wir sind nicht immer einer Meinung – Gott sei Dank!“
Marco, du bist ja im Frühjahr 2020 zum ersten Mal in den Stadtrat gewählt worden. Wie hast du die ersten drei Jahre erlebt?
Marco: Naja, die Stadtratsarbeit an sich ist mir ja nicht ganz neu. Auch zuvor habe ich etwa als Besucher schon Sitzungen erlebt und nicht zuletzt die Arbeit „unserer“ Stadträte als SPD-Ortsvereinsvorsitzender mitverfolgt und mitbegleitet. Aber es ist schon ein ganz anderes Gefühl, wenn man als neu gewähltes Mitglied des Gremiums zur ersten Sitzung kommt. Vor allem spürt man dann auch sehr schnell die Verantwortung, die man auf den Schultern trägt: Entscheidungen mittragen zu dürfen – und auch zu müssen – ist ja nicht immer einfach; schließlich entscheide ich nicht einfach so nach eigenem Gusto, sondern ich entscheide für viele andere Bürger mit – und eben diese Verantwortung für andere nehme ich sehr ernst.
Ganz allgemein empfinde ich die Zusammenarbeit mit unserem neuen Bürgermeister Stephan Antwerpen als sehr kameradschaftlich und die Stimmung im Stadtrat empfinde ich als gut. Es kann da jeder seine Meinung äußern und das ist ja das Schöne! Auch bei uns in der SPD-Fraktion sind wir – Gott sei Dank! – nicht immer einer Meinung. Bei uns wird viel diskutiert und es kann schon auch mal lauter werden, aber am Ende kommen wir Drei immer wieder gut zusammen.
Zwei junge Hüpfer und „ein alter Hase“
Holger, du bist ja schon etwas länger dabei und seit letztem Jahr „Kapitän“ der SPD-Mannschaft (Fraktionssprecher). Wie geht es dir in dem neuen Amt?
Holger: Das ist jetzt meine zweite Amtsperiode – ich bin also schon seit 2014 mit dabei – und seit letztem Jahr durfte ich die Rolle des Fraktionssprechers einnehmen. Als Kapitän würde ich mich dabei nicht wirklich sehen, da es bei uns in der Fraktion mit „Bim“ (Hubert) den einen „alten Hasen“ gibt und mit Marco und mir zwei relativ junge Stadträte, die von ihm noch einiges lernen können. :-) Wir verstehen uns prächtig – und, wie ja Marco schon gesagt hat: obwohl wir nicht immer einer Meinung sind, diskutieren wir bei den Fraktionssitzungen – die ich ja nun leiten darf – zwar vielleicht auch mal emotional und ein bisschen lauter, aber immer zielorientiert und konstruktiv.
Die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen ist sehr gut. Schön finde ich die sachliche und bürgernahe Linie, die wir alle gemeinsam fahren. Da spielen die Partei oder die Gruppierung oft keine Rolle, wenn es um Themen wie z.B. Trinkwasser, Energie und Finanzen geht. Trotzdem versuchen wir als SPD unsere Positionen durchzusetzen oder Anregungen in Diskussionen mit einzubringen.
Die Zusammenarbeit mit unserem Bürgermeister ist sehr gut. Er bindet die Fraktionssprecher in wichtige Entscheidungen mit ein und man fühlt sich bei jeder Stadtratssitzung gut informiert. Ab und an ist es vielleicht ein wenig zu gut und redundant, was den Informationsgehalt angeht – das liegt aber auch oft an der Diskussionsfreude der Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat und auf der Eigenschaft des Bürgermeisters, jeden zu Wort kommen zu lassen – auch dann, wenn kein neuer Input mehr in die Diskussion gebracht wird ... Da wünsche ich mir oft ein wenig mehr Struktur und Klarheit.
Stadtratsarbeit „fokussierter“ dank unserer SPD-Fraktion
Hubert, du spielst sogar noch länger mit als deine beiden Kollegen, schon seit 21 Jahren. Seit dieser Wahlperiode bist du auch Dritter Bürgermeister. Wie geht es dir so in deinem neuen Amt?
Hubert: Seit ich 2002 zum ersten Mal in den Stadtrat gewählt worden bin, war ich so ziemlich in allen Ausschüssen, die es so gibt – entweder als ordentliches oder als Ersatz-Mitglied. Bis 2014 war die SPD ja leider nur mit zwei Personen im Stadtrat vertreten, nämlich mit Michael Schoßböck und mir. Da ich ja 2020 zum Dritten Bürgermeister gewählt wurde, ging ich aus den Ausschüssen raus, bin aber noch Ersatz. Als Dritter Bürgermeister bin ich automatisch in allen Ausschüssen freiwillig dabei, aber ohne Stimm- und Rederecht.
Mein neues Amt macht mir viel Spaß! Die Zusammenarbeit mit Stephan Antwerpen und Zweiter Bürgermeisterin Christine Burghart halte ich für sehr offen und zielorientiert. Wir drei treffen uns einmal im Monat zu einem Meinungsaustausch. Natürlich weiß Stephan als Erster Bürgermeister immer am meisten zu berichten, was so alles in der Pipeline steht. Oft sind es Themen, die nach unserer Besprechung in die Fraktionen gehen um dann im Stadtrat diskutiert werden.
An der Stelle darf ich vielleicht noch anmerken, dass ich schon ein bisschen stolz darauf bin, wie wir uns als SPD-Fraktion zuletzt im Stadtrat eingebracht haben. Seit der letzten Wahl 2020 hat sich ja viel verändert – mehrere neue Kolleginnen und Kollegen kamen dazu, ein neuer Bürgermeister. Ich denke, es war schon auch mit unser Verdienst, dass die Arbeit im Stadtrat fokussierter abläuft als das ganz zu Beginn der Fall war.
Endlich wieder Dult – „das schönste Fest Bayerns“
Mit drei Spielern ist unsere SPD-Fraktion relativ klein. Aber auch als „Underdog“ kann man Spiele gestalten. Was habt ihr in der ersten Halbzeit gemeinsam für unsere Mitbürger erreicht?
Holger: Der Mehrgenerationenpark ist etwas, auf das wir uns sofort eingelassen haben. Marco war hierfür übrigens einer der Haupt-Akteure ...
Marco: … einer der Haupt-Akteure in der Durchführung.
Holger: Ja, richtig.
Hubert: Für die Stadt selbst ist uns wichtig, dass Altötting funktioniert. Das heißt etwa, dass der Straßenbau und -erhalt funktionieren muss …
Marco: … auch an der Trinkwasserversorgung und der Abwasserbeseitigung sollte nicht gespart werden
Hubert: … und auch die Verwaltung im Rathaus und der Bauhof sowie das Kultur+Kongress Forum müssen als Motor und Gestalterin der Stadt reibungslos laufen. Dafür legen wir bei den Haushaltsdebatten und der Konsolidierung des Haushaltes jedes Jahr großen Wert. Das sind jetzt zwar keine konkreten „Bauwerke“, aber trotzdem gestalterische Möglichkeiten für unsere Stadt.
Holger: Ich versuche natürlich auch in meiner Position als Jugendreferent in den Ferienpass gestalterisch und organisatorisch einzugreifen. Die Umstellung auf ein digitales Format und die jährliche Durchführung wurde von mir in den letzten Jahren begleitet und in diesem Jahr versuchen wir wieder einen Jugendaustausch mit unserer Partnerstadt Loreto auf die Beine zu stellen.
Marco: Wir können heuer – am 2. Juni geht’s los! – endlich mal wieder unsere Altöttinger Hofdult unter normalen Bedingungen, also ohne Corona-Beschränkungen und -Nachwirkungen feiern. Letztes Jahr haben wir ja erst sehr spät grünes Licht geben können. Heuer konnten alle Verantwortlichen und Beteiligten – Stadt, Wirtschaftsverband, die Festwirte, die Fahrgeschäfte, etc. – die Dult unter normalen Umständen planen und vorbereiten. Und es wird so einiges geboten sein, das kann ich jetzt schon versprechen und all das ist mir gerade als Dult-Referent besonders wichtig. Ein Amt, das mir übrigens sehr viel Spaß macht. Immerhin gilt die Dult als das schönste Fest in Altötting – für mich ist sie das schönste Fest Bayerns!
Hauptaugenmerk: Altötting als pulsierende, aber trotzdem ruhige Stadt noch attraktiver machen
Was ist euch für die zweite Halbzeit besonders wichtig?
Holger: Es läuft schon vieles gut in Altötting, die Stadt könnte aber hier und da noch ein paar Änderungen vertragen bzw. zukunftssicherer werden.
Marco: … Allen voran der städtische Autoverkehr und hier vor allem das gemeinsame Nutzen der Verkehrswege – Auto, Fahrrad, Fußgänger – gilt es im Auge zu behalten und auf ein möglichst konfliktfreies und weniger autolastiges Niveau zu bringen.
Holger: Richtig. Das wird aber nicht durch Autofahrer-Bashing passieren. Das gelingt nur durch gemeinsame Kompromisse für alle Beteiligten. Ansätze für Tempo 30 hat die SPD in den letzten Jahren immer wieder angeregt und auch gefordert – jetzt ist es mal an der Zeit, konkrete Umsetzungen anzugehen!
Hubert: Die Finanzen sind ein großes und ausschöpfendes Thema. Wir haben eine hohe Verschuldung und kämpfen uns Stück für Stück wieder nach oben.
Holger: Die großen Gewerbezahler bleiben bisher zumindest leider noch aus. Wie es im neuen Gewerbegebiet „Am Mordfeld“ aussehen wird, wissen wir noch nicht. Wir hoffen aber auf interessante und gewinnbringende Investoren bzw. Gewerbetreibende. Die hat Altötting dringend nötig.
Hubert: Insgesamt bin ich trotz angespannter Haushaltslage vorsichtig optimistisch. In der Politik ist vieles möglich, wenn wir im Stadtrat und ebenso wir Stadträte mit der Verwaltung konstruktiv zusammenarbeiten. Uns als SPD ist es außerdem wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger weiterhin umfassend informiert und im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten beteiligt werden.
Holger: Ganz allgemein sollte die oberste Prämisse für unsere zukünftige Stadtratsarbeit eine größere Attraktivität für Altötting sein – als pulsierende, aber trotzdem ruhige Stadt in Südost-Oberbayern; und nicht ausschließlich als Pilgerzentrum, sondern vielleicht auch als Wohn-, Freizeit und Arbeitsplatz-Stadt. Dies gilt nicht nur für die zweite Halbzeit, sondern ganz allgemein. Da wartet durchaus noch ein bisschen Arbeit auf uns …
Marco: Richtig! Aber jetzt freuen wir uns erst einmal auf die Dult!
Lieber Hubert, lieber Holger, lieber Marco, vielen Dank für das Gespräch!
Interview: Michael Glaß
